Bericht zur Stadtratssitzung vom 30.01.2020

Bevor die Sitzung eröffnet wurde, hat der Oberbürgermeister bekannt gegeben, dass kurzfristig ein zusätzlicher Tagesordnungspunkt aufgenommen wurde.

TOP 1: Eröffnung der Stadtratssitzung

Von 26 Stadträten waren 22 anwesend.

TOP 2: Einwohneranfragen

Es gab keine Einwohneranfragen.

TOP 3: Unterrichtung des Stadtrates gemäß § 10 Abs. 5 Geschäftsordnung

Es lagen keine Themen vor.

TOP 4: 7. Änderungssatzung zur Satzung über Grün- und Gemischtwarenmärkte, Jahrmärkte und Spezialmärkte der Stadt Werdau (Marktsatzung)

Zum letzten Sachsenmarkt hat die Stadtverwaltung unter den Händlern eine Umfrage gestartet, wie die nächsten Märkte attraktiver gestaltet werden können. An dieser Umfrage haben 3 Händler teilgenommen. Laut OB waren dies sehr konstruktive Gespräche.
Auf Grund dieser Gespräche wurde die Marktsatzung so angepasst, dass die neuen Standzeiten von 9 – 16 Uhr sind, es angepasste Standplätze gibt und neue Werbeaktionen durchgeführt werden können.
Die Händlern haben auch von sich die Marktdisziplin angesprochen, sodass wirklich immer alle Händler bis 16 Uhr anwesend sein sollen. Hier kann aber nur an die einzelnen Händler appelliert werden, da eine Sanktionierung (noch) nicht vorgesehen ist.

TOP 5: Bericht des Gemeindewehrleiters zum Feuerwehrwesen 2019

Unser Gemeindewehrleiter Henning Tröger hat wie auch in den letzten Jahren den Jahresbericht 2019 vorgestellt. Es sind sehr erstaunliche Zahlen gewesen, welche er mitgeteilt hat. Im letzten Jahr gab es 304 Einsätze in Werdau und seinen Ortschaften. Dies waren ca. 100 Einsätze mehr als im Jahr 2018. Die meisten Einsätze (210) auf dem Gebiet THL (technische Hilfeleistung) gab es aufgrund von zu beseitigenden Ölspuren, gefolgt von Türnotöffnungen und Sturmschäden. Weiterhin gab es 15 Brände, 46 Fehlalarmierungen, 21 sonstige Einsätze und 12 überörtliche Einsätze.
Der verrückteste Einsatz war in Langenhessen, bei dem eine Kuh aus einem Pool gerettet werden musste. Auch wird der MDR-Vereinssommer in die Feuerwehr-Geschichtsbücher eingehen, bei dem an einem Nachmittag 4534 Unterstützer mobilisiert werden konnten. Der Gewinn von 4000 € kommt den Kameraden der FFW Werdau und den Ringern des AC 1897 Werdau e.V. zugute.

Nach dem Jahresbericht gab es auch einen kleinen Ausblick auf das Jahr 2020+. In diesem Jahr soll ein neues TLF 4000 in Leubnitz und ein MTW in Langenhessen in Dienst gestellt werden. Die Jugendfeuerwehr wünscht sich 2 Kleinbusse, um alle Kinder von A nach B transportieren zu können und um nicht immer auf die Unterstützung der Eltern angewiesen zu sein.
Beim Thema Gerätehausneubau gibt es 2 Grundstücke, welche von einem Ingenieurbüro auf Nutzung und Bebauung geprüft werden. Neue Infos wird es voraussichtlich im 1./2. Quartal geben.
Auch spielt die IT eine Rolle bei den Kameradinnen und Kameraden, sodass ein IT-Plan bis 2024, zur Beschaffung neuer Technik, aufgestellt wurde. Außerdem müssen bis 2023 alle Meldeempfänger ersetzt werden, da zukünftig nur noch verschlüsselte Benachrichtigungen durch die Leitstelle in Zwickau erfolgen.
Am Ende gab es aber nicht nur positive Worte, sondern auch mahnende. Im Rathaus gibt es mehrere Mitarbeiter, welche sich in der FFW engagieren, aber bei einem Einsatz während der Arbeitszeit keine Freistellung bekommen. Hier sollte die öffentliche Verwaltung mit gutem Beispiel vorangehen und diesen Mitarbeitern eine Einsatzmöglichkeit anbieten.

TOP 6: Businessanalyse der Stadtwerke Werdau*

*zusätzlicher Tagesordnungspunkt

Für die Erstellung eines Gutachtens über die Tragfähigkeit und Wirtschaftlichkeit der Stadtwerke gab es in den letzten Wochen Verhandlungen mit der PWO AG. Um die Verhandlungen abzuschließen und dieses Unternehmen zu beauftragen war eine Entscheidung des Stadtrats notwendig. Der Oberbürgermeister begründete seine Entscheidung für den zusätzlichen Tagesordnungspunkt damit, das in dieser Angelegenheit keine wertvolle Zeit verschwendet werden sollte und stattdessen die Untersuchung zeitnah starten sollte. Es wird sich mit dem Gutachten versprochen, dass eine zukünftige Ergebnisverbesserung stattfinden soll und des Weiteren geprüft wird, ob die Konzernstruktur noch zeitgemäß ist.
Von der Stadträtin Zimmermann kam die Frage, ob die Ergebnisse auf die Mitarbeiter personelle Auswirkungen haben kann. Diese Frage verneinte der Geschäftsführer Herr Burgard und betonte das die Stadtwerke sehr gut aufgestellt sein.

Die Entscheidung über die Aufnahme der Untersuchung wurde mit 22 Ja-Stimmen und einer Enthaltung angenommen.

Die Ergebnisse der Untersuchung werden im Mai erwartet.

TOP 7: Anfragen

Es gab keine Anfragen.

TOP 8: Verschiedenes

Stadtrat Theis hat der Verwaltung vorgeschlagen, dass in den nächsten Jahren eine kleine Kehrmaschine angeschafft werden sollte. Dies würde die benötigte Mitarbeiteranzahl bei Reinigungsarbeiten von drei Mitarbeitern auf einen Mitarbeiter reduzieren. Durch diese Anschaffung könnten die Mitarbeiter des Bauhofs noch effizienter arbeiten.

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