Es war die erste Stadtratssitzung der neuen Abgeordneten, welche über 5 Anträge entscheiden mussten.
Nach der Eröffnung der Sitzung hatten Einwohner wieder die Möglichkeit ihre Fragen loszuwerden. Diesmal mit reger Beteiligung und der Ausnutzung von fast 30 Minuten.
Es wurde nach dem Blumenladen am Friedhof in Werdau gefragt. Der OB erklärte, dass er vor Ort war und mit den Besitzern über mögliche Lösungen (Container,…) gesprochen hat. Ende September wird es dazu einen weiteren Termin mit dem OB geben.
Es soll endlich mit den Arbeiten an der Diesterweg-Oberschule losgehen. Dazu wird es 2 Bauabschnitte geben. Erster Bauabschnitt ist das Turnhallendach, welches noch dieses Jahr begonnen werden soll. Der zweite Bauabschnitt betrifft das Hauptgebäude und soll nächstes Jahr beginnen.
Die Anwohner rund um die Gerhard-Weck-Straße haben ausführlich das Lärmproblem und die Abgasbelästigung der Umleitungsstrecke hingewiesen und fordern von der Stadtverwaltung für die zukünftige Umleitung bessere Schutzmaßnahmen.
Unser „Freier Wähler“ Dirk Schirmer fragte welche Sanierungsmaßnahme in den Kellerräumen der Umweltschule durchgeführt wird und wie der aktuelle Stand der Beantragung von Fördermitteln aus dem Digitalpakt Schule ist. Die Kellerräume der UWS werden trockengelegt, daher gibt es noch Einschränkungen im Schulbetrieb (Der Werkunterricht wird derzeit in den Klassenzimmern durchgeführt). Zum Thema „Digitalpakt Schule“ wurde nur kurz gesagt, dass Fördermittel beantragt wurden.
Nach den Einwohneranfragen wurden die neu gewählten Ortsvorsteher (Frau Russ (UL) -> Langenhessen, Herr Gerber (FW) -> Königswalde, Herr Dietel (FW) -> Steinpleis, Herr Wimmer (FDP) -> Leubnitz) ernannt und Frau Löhmer als ehemalige Ortsvorsteherin von Langenhessen verabschiedet.
Da bei der letzten konstituierenden Sitzung nicht alle Stadträte anwesend waren, hat der OB noch die fehlenden Stadträte (Frau Pegler, Frau Zimmermann und Herr Theis) verpflichtet.
Danach hatte jede(r) Stadtrat/Stadträtin die Möglichkeit sich kurz vorzustellen.
Nach dieser Vorstellungsrunde gab es einen Zwischenbericht zum Haushalt. Es wurde informiert, dass Investitionen 2019 trotz der Verabschiedung des Haushaltsplanes im Februar, erst ab 20.5. durchgeführt werden können, da Dresden nicht eher grünes Licht gegeben hat. Zum 30. Juni hatten wir ein Defizit von 650.000 € Gewerbesteuer und wird sich Ende des Jahres auf 300.000 € belaufen. Frau Pallas rechnet für nächstes Jahr mit 750.000 € weniger Haushaltsbudget. Im laufenden Jahr gibt es 139.000 € weniger Personalkosten, dafür müssen 208.000 € mehr für Arbeitnehmerüberlassungen ausgeben werden.
Dann ging es mit den abzustimmenden Tagesordnungspunkten los. Zur Hochwasserschadensbeseitigung am Kranzbergbach und gleichzeitiger Nutzung als Stausee zum Hochwasserschutz wurde über eine überplanmäßige Auszahlung abgestimmt und ohne Gegenstimmen angenommen. Es wurde dem Verkauf eines Grundstücks und Eintragung einer Grundschuld an der Straße der Jugend zugestimmt. Der Erwerb von 105 Arbeitsplatzcomputern war auch schon Thema im Technischen Ausschuss und auch da gab es eine zustimmende Mehrheit, wie zur heutigen Sitzung.
Da Elmar Burghard, neuer Chef der Stadtwerke, auch als Geschäftsführer der Sport und Freizeit GmbH Werdau ernannt wurde, war eine Änderung der Geschäftsordnung notwendig. Da ab 2 Geschäftsführern eine Geschäftsordnung gesetzlich gefordert ist. Dieser Antrag wurde einstimmig angenommen.
Einstimmig wurden auch die Spenden in Höhe von 1500 € für das Oldtimer Treffen und 1200 € für das Museum zum Ankauf von Porzellan angenommen. Wir bedanken uns recht herzlich dafür!
Bei den Anfragen wurde der OB gebeten prüfen zu lassen, ob der Schornstein, welcher jetzt ganz sichtbar an der B175 steht, abgerissen werden kann. Die Markierung an den Bäumen der Dorfstraße war eine nächste Anfrage. Bäume welche beim Neubau der Straße im Weg waren sind gefällt und die jetzige Markierung sind für das verschneiden dieser gedacht. Ob es Neu-/Ersatzpflanzungen gab/gibt, wird bei der planenden Firma erfragt.
Da das Gute-KiTa-Gesetz in Kraft getreten ist, wollten die Abgeordneten wissen, wie die Auswirkungen auf Werdau sind. Es gibt keine negativen Auswirkungen, sondern nur positive, da die zusätzlichen Gelder vom Land direkt für die Vor-/Nachbereitungen der Erzieher genutzt werden.
Am Stadtpark wurde ein Haus abgerissen und jetzt wuchert auf dem Grundstück das Unkraut. Der OB soll diesbezüglich prüfen, ob der Besitzer angeschrieben werden kann.
Im Teil Verschiedenes hat Bernd Dietel die anderen Stadträte über den Zustand der Turnhalle informiert. Mittlerweile ist der Sanierungsstau sichtbar und das Dach und der Hallenboden müssen schnellstens repariert werden. Im September wird der Förderverein gegründet. Laut OB kann die Sanierung der Turnhalle nicht vor 2022 durchgeführt werden, da die Fördertöpfe, der Förderperiode bis 2020, fast leer sind. Auch die Straße zum Steinpleiser Bahnhof könnte eventuell 2020 saniert werden.
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