Unterlagen im Rats- und Bürgerinformationssystem:
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TOP 1: Eröffnung der Stadtratssitzung

Von 26 Stadträten waren 21 anwesend.

Stadtratin Gonschorek bat in der letzten Sitzung des TA diesen Nachtrag nochmal zu prüfen. Aufgrund einer erneuten Prüfung, durch das Ingenieurbüro, wurde der Nachtrag zurückgezogen, sodass der Tagesordnungspunkt 7 abgesetzt werden konnte.

TOP 2: Einwohneranfragen (30 Minuten)

Auch in dieser Sitzung gab es wieder interessante Fragen. Die erste Frage drehte sich um die Diesterweg Oberschule und ob die Dacharbeiten dieses Jahr planmäßig beendet werden. Die bejahte Antwort dazu, lässt uns hoffen, dass die Oberschule endlich ohne Gerüst bewundert werden kann.

Eine weitere Frage drehte sich um die inoffizielle Umleitung über die Gerhard-Weck-Straße/Gneisenaustraße. Da an der besagten Kreuzung keine temporäre Vorfahrtsgewährung eingerichtet ist, wurde sich erkundigt, diese einrichten zu lassen. Von Seiten der Stadtverwaltung wurde dieser Vorschlag abgelehnt, da es sich nicht um die offizielle Umleitungsstrecke handelt.

Weiterhin wurde sich bedankt, dass die Prachfläche an der Ringstraße endlich bebaut wird und somit diese Lücke geschlossen wird.

Auch wurde sich erkundigt, auf Grund des Artikels in der Freien Presse vom Mittwoch (28.04.2021), ob die Tuchfabrik im Zug des Wettbewerbs „Ab in die Mitte“ mit Fördergeldern unterstützt wurde. Auch hier war ein klares „Nein“ die kurz und bündige Aussage des Oberbürgermeisters.

Am Ende wurde nochmal der Bahnhof in den Mittelpunkt gerückt. Es kam die Bitte auf, den Bürgermeister von Wilkau-Haßlau einzuladen und mit ihm über die Sanierung dessen Bahnhof zu sprechen. Der Oberbürgermeister will diesen Vorschlag prüfen und einmal mit dem Bürgermeister von Wilkau-Haßlau ins Gespräch gehen, sieht aber, Aufgrund der unterschiedlichen Begebenheiten, keine neuen Erkenntnisse.

TOP 3: Unterrichtung des Stadtrates gemäß § 10 Abs. 5 Geschäftsordnung

Der Oberbürgermeister informierte, dass der Haushaltsplan von der Rechtsaufsichtbehörde genehmigt wurde.

TOP 4: Abbruch und Revitalisierung der Industriebrache ehem. Bässler & Ullrich Tuchfabrik, Richardstr. 1 -3, Werdau -Los 005/20 Straßen-, Landschafts-und Gewässerbau

Der vorhandene Straßenkörper der Richardstraße weist keinen regelkonformen Aufbau auf. Daher muss dieser für die zukünftige Nutzung fachgerecht hergestellt werden. Dies führt zu Mehrkosten von 24.435,91 EUR (brutto), welche jedoch durch entfallenen LV-Position (-44.059,63 EUR (brutto)) gegen gerechnet werden können.

Diesem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.

TOP 5: Grundsatzbeschluss für den Erhalt und die Sanierung der Turnhalle Steinpleis

Stadtrat Dietel, als Vertreter des Ortschaftsrat Steinpleis, stellte einen Geschäftsordnungsantrag zur Vertagung dieses Punktes. Es gibt von Seiten des Ortschaftsrates und des Förderverein Turnhalle Steinpleis mit der Verwaltung weiteren Gesprächsbedarf.

Dem Geschäftsordnungsantrag wurde einstimmig zugestimmt.

TOP 6: Baubeschluss zu Sanierungsmaßnahmen an der Oberschule Leubnitz

Im Rahmen des Investitionskraftstärkungsgesetzes werden in der Oberschule Leubnitz mehrere Sanierungsmaßnahmen durchgeführt. Diese sind:

• Neubau Fluchttreppe
• Herstellung einer Sicherheitsbeleuchtung mit Anbindung an die vorhandene Zentrale
• Brandschutztechnische Bereinigung/ Umverlegung der sich in den notwendigen Fluren befindlichen Installationen, insbesondere im Deckenbereich
• Einbau einer neuen Hausalarmanlage inklusive Amok-Alarmierung
• Rückbau alter Leitungsanlagen
• Vervollständigung von Dämmungen der Heizleitungen und nachträgliche Schottung von Leitungsanlagen
• Erneuerung der Heizkörper und Steigestränge, Optimierung der Heizungsregelung
• Erneuerung Trinkwassernetz, Spülstationen, Rückbau Warmwasserinstallationen
• Erneuerung Fall-Leitungen im WC-Bereich
• Erneuerung Grundleitungssystem (Innenbereich), Einbindung einer Hebeanlage für fäkalhaltiges Abwasser

Mit den Arbeiten soll Anfang der Sommerferien 2021 begonnen werden. Die Bauausführung ist in den Ferienzeiten geplant. Ende 2022 soll dieser Bauabschnitt abgeschlossen sein.

Die Gesamtausgaben belaufen sich auch 820.000 €, wovon 75% Fördergelder (615.000 €) bereitgestellt werden.

Stadtrat Theis merkte an, dass die Begründungen und Pläne, welche er sonst in ausführlicher Weise gewohnt ist, hier nicht finden kann. Weiterhin sollte auch endlich ein Fachplaner aus der unmittelbaren Region genutzt werden, um nicht jedes mal neue Pläne erstellen zu lassen und somit unnötige Kosten zu generieren. Auch wurde die Frage nach weiteren Klassenzimmern gestellt, das die aktuelle Kapazität sehr hoch ist.
Der Oberbürgermeister entgegnete, dass die Oberschule nur 2-zügig geplant ist und die kommenden Schulerzahlen sinken werden. Dies sieht er an den akuellen Anmeldezahlen der Kitas, welche um 30 geringer sind, als letztes Jahr. Auch erfolgte eine Abstimmung mit der Schulleitung, welche keinen Bedarf für zusätzliche Klassenzimmern sieht.

Stadtrat Oehler bat um Beachtung bei der Sanierung, Nisthilfen an die Fassade anbringen zu lassen.

Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.

TOP 7: Dachsanierung -Mängelbeseitigung -Diesterwegschule Werdau, Holzstraße 23, 08412 Werdau, Los Dachsanierung -Bauabschnitt Schulgebäude, 1. Nachtrag

Tagesordnungspunkt wurde abgesetzt.

TOP 8: Eintragung in das Ehrenbuch

Die Fraktionen CDU, Linke und Freie Wähler brachten den Antrag ein, dass sich die ehemaligen Stadträte

• Alexander Diehl
• Heinz John
• Friedrich Piehler
• Jürgen Schwind
• Johannes Zschiegner

in das Ehrenbuch der Stadt eingetragen werden sollen.

Dieser Antrag wurde mit 19 Ja, 3 Nein und 0 Enthaltungen angenommen.

TOP 9: Annahme von Spenden

Die Bedachung und Holzbau Schwind GmbH spendet 8.328,04 € für ein Buswartehäuschen an der Feuerwehr Langenhessen.

Mit einer Enthaltung wurde dieser Antrag angenommen.

TOP 10: Annahme von Spenden

Die Zahnärzte Steinpleis MVZ GmbH spendet 1356,17 € für die Bepflanzung des Beets am Anger in Steinpleis.

Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.

TOP 11: Anfragen

Es waren keine offenen Anfragen aus der letzten Stadtratssitzung vorhanden.

Stadtrat Döhler bittet um Prüfung, ob an den Toiletten auf dem Friedhof in Werdau Zeitschlösser installiert werden können. Die aktuell installierten Bezahlautomaten sind durch Vandalismus defekt, wodurch eine Bezahlung nicht möglich ist, aber immerhin eine Benutzung.

Stadträtin Zimmermann fragte nach der Anzahl der Sozialbestattungen. Eine genaue Zahl wird nachgereicht.

Stadtrat Gnaden fragte, wann die „Freiwillig 30“-Schilder am Dreiflügel aufgestellt werden, da diese längst bezahlt sind. Von Seiten der Stadtverwaltung wurde mitgeteilt, dass die Schilder da sind und in der nächsten Woche aufgestellt werden.

TOP 12: Verschiedenes

Der Oberbürgermeister informierte, dass das Sportlerheim in Steinpleis eröffnet wurde und somit Essen bestellt und geliefert wird.

Stadtrat Kaiser stellte eine Studie von Amnasty International vor.

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