Am vergangenen, nicht so heißen, Donnerstag war die letzte Stadtratssitzung dieser Legislaturperiode. Mit 24 Punkten war es aber auch eine sehr gut gefüllte Sitzung. Glücklicherweise gab es bei sehr vielen Punkten keine großen Diskussionen, sodass trotz der vielen Punkte kurz vor 18 Uhr die Sitzung beendet werden konnte.

Hier die Sitzungseinladung.

In den ersten drei Punkten gab es keine nennenswerten Infos, daher kann gleich über die themenbezogenen Punkte berichtet werden.

Der Widmung der Brücke über die Pleiße und Zuordnung zur Gabelsbergerstraße wurde einstimmig zugestimmt. Der Beschluss zur beabsichtigten Einbeziehung eines Teilstückes der öffentlich gewidmeten Ortsstraße „Stichstraße“ wurde zurückgenommen.

Die Straßenreinigungssatzung wurde leicht angepasst. Es sind zwar keine Punkte dieser Satzung geändert wurden, aber es wurden neue Straßen aufgenommen. So werden jetzt alle Durchgangsstraßen aller Ortsteile maschinell gereinigt. Das wird, unter anderem, alle Anwohner der Königsstraße, Königswalder Straße oder der Hauptstraße in Steinpleis sehr erfreuen! Dadurch werden dann insgesamt 20 km im Stadtgebiet gereinigt.

An der Straße der Jugend wurden Flurstücke neu aufgeteilt und an drei Bieter für insgesamt ca. 106.000 € verkauft.

Es wurden weiterhin außerplanmäßige Aufwendungen zur Erneuerung der Straßenentwässerungsanlage Zeppelinstraße beschlossen.

Die größten Diskussionen gab es beim Neubau Multifunktionsgebäude/Zwischengebäude am Gymnasium „Alexander-von Humboldt“. Es war ursprünglich von einer Summe in Höhe von 1,4 Mio. € ausgegangen. Nach aktuellen Plänen wird sich jedoch die Summe auf 2,3 Mio. € erhöhen, sodass hier ein Stadtratsbeschluss notwendig war. Der neuen Zwischenbau wird ein Speisesaal, ein zusätzlicher Klassenraum und ein Fahrstuhl für das Bestandsgebäude beinhalten. Aus unserer Fraktion kam die Nachfrage, ob ausreichend Platz für die Rettungskräfte bei einem Notfall da sei. Dies bejahte Herr Phieler und informierte zugleich, dass die Einfahrt von der Ziegelstraße für die Einsatzfahrzeuge verbreitert wird.
Durch die Erhöhung der Kosten muss aber auch gesagt werden, dass einige Vorhaben erstmal auf Eis gelegt werden müssen. Dazu zählen die Brandschutzmaßnahmen im Rathaus und die Gestaltung der Fläche des Finanzamtes nach dem Rückbau des Gebäudes.

Der nächste Punkt war die Altlastensanierung des ehemaligen Gaswerkes. Dem Baubeschluss wurde einstimmig zugestimmt. Die Sanierung wird ca. 1,5 Mio. € kosten. Dieser Standort wird auch als eventueller Bauplatz für das neue Feuerwehrgerätehaus in die Planung aufgenommen.

Wie zu jeder Sitzung gab es wieder ein Beschluss zur Hochwasserschadensbeseitigung. Es wurden Nachträge in Höhe von 16500 € beschlossen.

Zum Vorhaben Modernisierung und Instandsetzung Untere Holzstraße 4 – 2. BA – Fassadensanierung 1. TA wurde die Förderung und teilweise Übernahme des kommunalen Eigenanteils durch den privaten Maßnahmeträger beschlossen.

Außerdem wurde der Bebauungsplan für Langenhessen – Am Sonnenhang aufgehoben.

Es war ein Beschluss für überplanmäßige Aufwendungen (Arbeitnehmerüberlassung) notwendig, da durch Krankheit und Beschäftigungsverbot mehrere Mitarbeiter ausfallen und dies kompensiert werden muss.

Für die grundhafte Sanierung der Dorfstraße in Langenhessen erhielt die Firma Bau Rodewisch den Zuschlag. Bei der Sanierung werden die Wasserwerke und Stadtwerke auch ihre Leitungen erneuern und zusätzlich wird ein Leerrohr für den Breitbandausbau verlegt. Anfang August wird es eine Bürgerinformationen für alle Anlieger geben, in der über das Bauvorhaben informiert wird.

Für die Erneuerung des Knoten Gedächtnisplatz gibt es ein kurzfristigen Fördermittelbescheid. Für die Gemeinschaftsmaßnahme welche 463.000 € in Summe kostet, werden 90% gefördert. Diesem Baubeschluss wurde einstimmig zugestimmt.

Nach einem Spendenaufruf des Leubnitzer Heimatvereins konnten 555 € gesammelt werden. Dieses Geld kommt dem Leubnitzer Friedhof zu Gute. An dieser Stelle wollen wir allen Spendern recht herzlich danken.

Der Oberbürgermeister informierte die Stadträte, dass die konstituierende Sitzung des kommenden Stadtrats nicht am 18.7. sondern am 1.8. stattfindet. Im letzten Punkt gab er einen kurzen Rückblick auf die letzten 5 Jahre und zeichnete alle Stadträte aus, welche 15/20/25 Jahre als Stadtrat tätig waren. Herzlichen Glückwunsch an Bernd Gerber für 15 Jahre und Bernd Dietel, sowie Alexander Diehl für 25 Jahre Tätigkeit als Stadtrat.

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Veröffentlicht am 30.06.2019