Es war diesmal eine sehr kurze Stadtratssitzung. Nach Eröffnung der Sitzung durch den OB hatten die Einwohner wieder die Möglichkeit ihre Fragen loszuwerden.
Bei den Anwohneranfragen wir irgendwie der Wurm drin… Auf die Nachfrage nach dem aktuellen Stand zum Abbruch der Industriebrache an der Richardstraße und dem aktuellen Verkauf/Kauf des ehemaligen Finanzamtes gab es keine schlüssigen Antworten.
Es wurde auf die wenigen öffentlichen Toiletten hingewiesen, da es nur ein Dixi am Bahnhof, welches regelmäßig umgeworfen wird und den an der Marienkirche gibt. Hier war der Vorschlag am Platz der Solidarität eine Toilette aufzubauen.
Nach den Einwohneranfragen ging es direkt mit den abzustimmenden Tagesordnungspunkten los. Davon gab es allerdings nur 3 Punkte. Im ersten Tagesordnungspunkt ging es um den Beschluss des 2. Bauabschnitt zur Sanierung der Friedhofskapelle des städtischen Waldfriedhofs. Es finden Arbeiten in Inneren, sowie am Dach statt. Die Kosten belaufen sich auf ca. 0,5 Mio. EUR und werden mit ca. 360.000 EUR durch Land und Bund gefördert. Dieser Beschluss wurde einstimmig beschlossen.
Die nächsten beiden Tagesordnungspunkte drehten sich wieder um die Hochwasserschadensbeseitigung. Im ersten ging es um die überplanmäßige Auszahlung von Hochwassergeldern zur Schadensbeseitigung / Gewässerinstandsetzung und Ersatzneubau des Durchlasses (Notüberlauf) Krenzbergbach mit der Teichkette im Kranzberggrund. Der zweite Tagesordnungspunkt beinhaltete 4 Nachträge der Gewässerinstandsetzung und des Ersatzneubaus im Kranzberggrund. Es sind Mehrkosten angefallen, da die organischen Stoffe in den Sedimenten sich beim Ablassen und Austrocknen in Schwefel umgewandelt haben. Dies führte dazu, dass der Boden abgetragen und weggefahren werden musste. Diese Mehrkosten werden zu 100% gefördert. Auch bei diesem Thema wurden beide Anträge einstimmig angenommen.
Im Punkt Anfragen wurde mitgeteilt, dass es wegen der Bushaltestelle im Kreuzungsbereich am alten Finanzamt noch Gespräche zwischen Stadt und Verkehrsbetrieben geben wird.
Der Schornstein, welcher mittlerweile durch den Abriss der Fabrik an der B175 sichtbar ist, befindet sich in Privatbesitz. Der Eigentümer hat das Abrissunternehmen beauftragt diesen gleich mit abzureisen. Die Stadträte haben ein Antwortschreiben auf die Nachfrage „Was mit den Einnahmen aus dem Gute-Kita-Gesetz passiert“ bekommen.
Eine Nachfrage nach der Walpurgisnacht (Hexenfeuer) in Langenhessen gab es, wie dort der aktuelle Stand ist. Es gab mit allen Beteiligten eine Aussprache und die Farbenwahl der Kleidungsstücke war keine Absicht. Es wird zukünftig, durch den Veranstalter (FFW Langenhessen) darauf geachtet, dass solch eine Situation nicht wieder entsteht.
Jetzt eine gute Nachricht an alle Eltern! Die Gebühren der städtischen KiTas bleiben im nächsten Jahr die gleichen, wie dieses Jahr.
Im letzten Punkt Verschiedenes wurde nach der Absenkung an der Wettinerstr. / Erlenweg gefragt. Es fand eine erste Begehung statt und das Ergebnis ist sehr unschön. Die Frostschutzschicht ist nicht Ordnungsgemäß eingebaut, sodass hier eine Länge von 70 m betroffen sind. Dieses Jahr sind keine Mittel mehr für eine Instandsetzung frei und für nächstes Jahr sieht es auch eher düster aus. Da für die Instandsetzung eine Vollsperrung notwendig ist und somit eine Umleitung eingerichtet werden müsste, was für das kommende Jahr äußerst schwierig wird, da die Umleitung wegen dem Ausbau der B175 Vorrang hat.
Der OB wird ab 19.10. einmal im Monat eine Bürgersprechstunde von 9-12 Uhr durchführen. Außerdem wird ab nächstem Jahr eine Bürgersprechstunde in jeder Ortschaft pro Quartal stattfinden. Es wird auch 2x im Jahr ein Treffen mit allen Ortschaftsräten geben.
Ab 18.10. werden 60 Studenten für ein Studienprojekt rund um der Kober unterwegs sein. Diese wollen Ideen und Anregungen für die Gestaltung der Kober sammeln.
Unsere Partnerstadt Kempen hat am Stadtfestwochenende ihr Jubiläum gefeiert. Deswegen wird es am 2. Nov. ein Festakt in Kempen geben, bei dem der OB und mehrere Stadtratsabgeordnete eingeladen sind.
Es wurde der Zustand der Bushaltestellen thematisiert und geklärt, wer für diese Zuständig ist, da einige wirklich runtergekommen aussehen.
Jedes Stadtratsmitglied hat auch einen Zeitstrahl über 30 Jahre Friedliche Revolution bekommen. Dazu hat unser Stadtrat Bernd Gerber angemerkt, dass dieser sehr gut gelungen ist und für Schulklassen, welche sich mit dem Thema befassen sehr zu empfehlen ist.
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