Unterlagen im Rats- und Bürgerinformationssystem:
https://ris-werdau.zv-kisa.de/sitzungen_top.php?sid=2021-SR-234

TOP 1: Eröffnung der Stadtratssitzung

Von 26 Stadträten waren 23 anwesend.

TOP 2: Einwohneranfragen (30 Minuten)

Diesmal gab es nur einen Bürgerbeitrag. Die Stadtverwaltung soll auf der Marienstraße verstärkt Kontrollen durchführen. Es gibt leider Personengruppen, welche sich nicht so sehr an Sauberkeit und Ordnung halt und damit ihr Nachbarn unnötig das Leben schwer machen.

TOP 3: Unterrichtung des Stadtrates gemäß § 10 Abs. 5 Geschäftsordnung

Es gab keine Themen.

TOP 4: Bericht des Gemeindewehrleiters zum Feuerwehrwesen 2020

Unser Gemeindewehrleiter Henning Tröger gab wieder einen sehr guten und ausführlichen Bericht des vergangenen Jahres über unsere örtlichen Feuerwehren. Hier einige Punkte, was die Kameradinnen und Kameraden unter erschwerten Bedingungen geleistet haben:

• 5 von 12 Monaten war kein Dienst/Ausbildung möglich
• bei Einsetzen darf aktuell nur in Minimalbesetzung ausgerückt werden (teilweise müssen Kameraden wieder heimgeschickt werden und können/konnten nicht mit zum Einsatz fahren)
• 200 Einsätze aller Wehren
• Jugendfeuerwehr konnte 7 Monate keinen Dienst/Ausbildung machen

Weitere Punkte:

• Beschaffung von 127 digitalen Meldeempfängern
• Anschaffung neuer Bekleidung und Ausrüstung, darunter 150 neue Helme
• Abschluss des Wechsels zum Pressluftatmersystem
• Leubnitz bekam ein neues TLF 5000
• alle Kameraden haben kostenlos die App „GroupAlarm“ bekommen, welche auch rege genutzt wird
• Appell für eine noch bessere Einbindung von Kameraden während ihrer Arbeitszeit, welche bei der Stadt angestellt sind

Ausblick:

• Q1/2021 Ausschreibungsbeginn für neues Gerätehaus
• weiter Beschaffung neuer Helme und 60 digitale Meldeempfänger
• Stadtmeisterschaft im Löschangriff am 19.6.
• eventuell ein neues MTW

Wir sind den Kameradinnen und Kameraden zu großem Dank verpflichtet, welche in der aktuell schwierigen Situation sehr Professionell handeln und hoffen das sich diese Situation sehr schnell verbessert.

TOP 5: Beabsichtigte Einziehung eines Teil- / Flurstückes der öffentlich gewidmeten Ortsstraße „Friedrich-Naundorf-Straße“, Werdau

Auf der Teilfläche der Friedrich-Naundorf-Straße sind mittlerweile Parkflächen und eine Anlieferrampe entstanden. Dadurch ist eine sinnvolle öffentliche Nutzung nicht mehr gegeben, sodass diese Teilfäche dem öffentlichen Nutzen entzogen werden soll. Dadurch ist auch ein Verkauf dieser Fläche möglich.

Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.

Stadtrat Gnaden schlug vor, die komplette Straße der öffentlichen Nutzung zu entziehen, da zum Großteil nur noch Parkfläche und ein Garagenhof in diesem Areal zu finden ist. Die Stadtverwaltung prüft diesen Vorschlag.

TOP 6: Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 42 „Abrundung Straße der Freundschaft“ in Werdau OT Leubnitz

In Leubnitz, Straße der Freundschaft, gibt es noch 4 Flurstücke, welche ungenutzt sind. Mit dem Antrag eines Bebauungsplans zur Schaffung von 3 Einfamilienhäusern soll diese Lücke geschlossen werden.

Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.

TOP 7: Verkauf eines Grundstücks im Industrie- und Gewerbegebiet „Werdau-Süd“

Das Unternehmen Schweißtechnik Fügemann im Industrie- und Gewerbegebiet „Werdau-Süd“ plant einer Erweiterung. Dazu möchte es das Flurstück 650/21 erwerben. Der Bodenpreis liegt laut Gutachten bei 20.780 EUR.

Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.

TOP 8: Anfragen

Es gab keine Anfragen.

TOP 9: Verschiedenes

Stadträtin Schubert-Dietrich wies nochmals darauf hin, dass alle Stadträte ihre MNS zu tragen haben, da diese eine Vorbildwirkung haben.

Stadtrat Gnaden dankte der Haustechnik, dass die Sitzungen bisher ohne Probleme abgelaufen sind und seit dieser Sitzung auch alle Stadträte das Mikrofon aus dem Stadtverordnetensaal am Platz haben.

Stadtrat Jubelt wies darauf hin, dass auch Mitarbeiter des Ordnungsamtes sich an die Hygienebestimmungen der Einzelhändler zu halten haben. „Es kann nicht sein, dass 2 Ordnungsamt-Mitarbeiter im Laden stehen, wo sich laut Hygieneplan nur eine Person aufhalten darf!“

Wir Freie Wähler haben dafür auch kein Verständnis und unterstützen diese Forderung von Stadtrat Jubelt und können uns den Redebeiträgen der anderen beiden Stadträten nur anschließen.

#WirfürWerdau #FreieWählerWerdau #FreieWähler #Werdau