Es war diesmal eine kurze Sitzung, daher fällt der Bericht nicht gar so lang aus. 🙂

Antworten zu Einwohneranfragen:

– Es wurde Fristgerecht eine weitere Versteigerungsrunde für das Finanzamt beantragt.
– Es gab Verzögerungen bei einem Gutachten für das Dach der Diesterweg-Oberschule, sodass ein Termin für eine Beschlussvorlage noch nicht genannt werden konnte.
– Die Suchfunktion auf der Homepage der Stadt wird verbessert, da diese aktuelle nicht richtig funktioniert.
– Es wurde der allgemeine Aufbau der Seite kritisiert. (Satzungen sind unter der Seite „Ortsrecht“ zu finden und Anträge auf der Seite „Formulare“
– Die Fördermittel für die Dorfstraße Langenhessen kommen aus einem Topf, welcher ein Volumen von ca. 60 Mio EUR besitzt, aber Anträge im Umfang von 300 Mio. EUR vorliegen. Diesbezüglich wurde auch noch kein einziger Antrag genehmigt.
– Der Kooperationspartner für den Feuerwehr-Familien-Bade-Tag ist die Sport und Freizeit GmbH Werdau.

In der Unterrichtung des Stadtrats wurde Herr Friedrich als Friedensrichter bestätigt und mit einem Blumenstrauß geehrt. Wir sagen Danke für die bisherige und weitere Arbeit als Friedensrichter.

In den Berufungen der Ortswehrleiter und Stellvertreter herrschte unter den Stadtratsabgeordneten Einigkeit, sodass wir den neuen Ortswehrleitern und Stellvertretern der Feuerwehren Langenhessen, Königswalde und Leubnitz
zu ihren neuen Aufgaben beglückwünschen!

Danach gab es zwei positive Abstimmungen über überplanmäßige Auszahlung und Aufwendungen für die Hochwasserbeseitigung.

Der Stadtrat hat einstimmig einem Verkauf eines 7000 qm Grundstücks im Gewerbegebiet „Werdau-Süd“ zugestimmt.
Dieses Grundstück erwirbt die Firma Rico Schädel Transportbetrieb. Wir begrüßen die Neuansiedlung des Unternehmens, müssen aber im gleichen Zuge auch darauf hinweisen, dass weitere Teilflächen mit Bedacht verkauft werden sollen, um keine Flächen zu schaffen, welche nicht verkauft werden können.

Beim Beschluss der Stellungnahme für den Entwurf des Landesverkehrsplans 2030 hat unsere Fraktion darauf hingewiesen, dass vorher die einzelnen Ortschaftsräte angehört werden müssen. Auch wenn die Abgabe am 23.4.19 durch die Stadtverwaltung erfolgen muss, sollte es auf kurzem Wege (per Mail) den Ortschaftsräten ermöglich werden eine Stellungnahme abzugeben. Diesbezüglich gab es eine Ja-Stimme und eine Nein-Stimme von unserer Fraktion. Ansonsten wurde auch dieser Punkt mit einer Mehrheit beschlossen.

Bei den Anfragen durch die Stadträte wurde nach dem Ergebnis des Gemeindewahlausschusses gefragt. Der Gemeindewahlausschuss tagte am 27.03.19 und hat folgendes Ergebnis präsentiert:

OB-Wahl: 2 Kandidaten
Stadtratswahl: 9 Listen
Ortschaftsratswahl Königswalde: 4 Listen
Ortschaftsratswahl Langenhessen: 5 Listen
Ortschaftsratswahl Leubnitz: 5 Listen
Ortschaftsratswahl Steinpleis: 5 Listen

Leider wurden die einzelnen Listen nicht namentlich benannt, aber eine Veröffentlichung soll in Kurze erfolgen.

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