Bericht zur Stadtratssitzung am 23.05.2019

Wir lassen die anderen Parteien/Listen noch ein bisschen Wahlwerbung machen, wir arbeiten derweil schon mal weiter! 😉

Heute war die vorletzte Sitzung des aktuellen Stadtrats. An dieser Stelle bedanken wir uns schon mal bei allen Stadträten für die konstruktive, aber
nicht immer einfache Zusammenarbeit. Nachdem am Sonntag die Kreuze gesetzt wurden, haben wir im Stadtrat mindestens 50% neue Gesichter.
Wir freuen uns schon drauf.

Bei den Einwohneranfragen hat unser Stadtratskandidat Dirk Schirmer die Parkplatzsituation rund um die GHS/Feuerwehr/Polizei/BSZ angesprochen.
Er hat vorgeschlagen, das Grundstück an der Gneisenaustraße, auf dem die Ruine der alten Fabrik steht zu beräumen und da Parkplätze für das BSZ
und die Anwohner zu schaffen. Hier ist das Problem, dass das Grundstück der Stadt nicht gehört. Von Seiten des Oberbürgermeisters kam auch
die Antwort, dass das alte Finanzamt abgerissen werden soll und auf dem Gelände dann neue Parkfläche entstehen sollen. Einen weiteren Punkt den er ansprach, war die aktuelle Situation der Kindertageseinrichtungen. Laut OB haben wir eine hohe Auslastung, welche sich aber in nächsten Jahren verringern soll. Aktuell gibt es ein Mehrbedarf im Hortbereich, welcher mit Doppelbelegung von Räumen abgefangen wird. Unverständlich für Dirk Schirmer ist immer noch, warum die aktuellen Zahlen und der Bericht dazu nicht an die Öffentlichkeit gegeben wird…

Der Oberbürgermeister unterrichtet die anwesenden Personen, dass Mitte Juli (in den Sommerferien) die Fabrik an B175, gegenüber Gedächtnisplatz, zurückgebaut wird. Dazu wird es auch eine Vollsperrung der B175 geben.

Bei den themenbezogenen Punkten gab es nur wenig Diskussionsbedarf.

Es wurde einstimmig beschlossen, dass unser Bauhof einen Anhänger mit Ladekran bekommen soll.

Es wurde einstimmig zugestimmt, dass das Grundstück im Industrie- und Gewerbepark „Werdau-Süd“ an einen anderen Erwerber verkauft wird.

Unser Fraktionsvorsitzender und Ortsvorsteher von Königswalde Bernd Gerber brachte einen Antrag für die Bezuschussung der 750-Jahr-Feiern von Königswalde und Langenhessen ein. Gefeiert werden soll nächstes Jahr, daher kann durch den Antrag Planungssicherheit geschaffen werden. Natürlich wurde auch dieser Antrag einstimmig angenommen.

Es folge als nächstes die Berufung von Marcel Dietel als Stellvertreter des Gemeindewehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Werdau. Herzlichen Glückwunsch an dieser Stelle!

Es wird am Projekt „Energieeffizienznetzwerk sächsischer Kommunen“ teilgenommen. Dazu wird ein Energiemanagement-Stelle geschaffen, welche auf 3,5 Jahre befristet ist. Dabei gibt es eine 80%ige Förderung. Mit dieser Stelle wird auch gleich ein Teil des 2014 beschlossenen Energie- & Klimaschutzkonzeptes umgesetzt. Derzeit hat Werdau 600.000 EUR Energiekosten. Durch den Einsatz von Software, sowie Mess- und Steuerungssystemen soll es mind. 10% Einsparungen geben. Wir sind auf das reale Ergebnis gespannt. Durch die Änderung der Laufzeit im technischen Ausschuss auf 3,5 Jahre unserer Fraktion, konnten wir diesem Antrag ohne Bedenken zustimmen. Auch alle anderen Ratsmitglieder haben diesem Antrag zugestimmt.

Der grundhafte Ausbau der Dorfstraße in Langenhessen wurde einstimmig beschlossen.

Außerdem wurde ein Grundstück im Gewerbegebiet Langenhessen an einen ansässiges Tiefbauunternehmen verkauft.

Um die weißen Flecken auf der Breitbandkarte zu minimieren, wurde einer Vereinbarung zum Breitbandausbau mit dem Landkreis Zwickau einstimmig beschlossen.

Nach langem Warten auf Fördermittel, wird die Industriebrache an der Richardstraße 1-3 abgebrochen und das ganze Gelände revitalisiert. Zur Aufwertung der südlichen Innenstadt soll eine Parkanlage entstehen. Außerdem soll der Pleiße die Möglichkeit gegeben werden, bei Hochwasser ein Teil der Fläche zu nutzen. Die Kosten belaufen sich auf ca. 1,5 Mio. EUR und davon werden 80% durch Fördermittel bereitgestellt.

In den Anfragen der Stadträte, wurde durch unser Fraktionsmitglied Alexander Diehl die aktuelle Wahlbeteiligung über die Briefwahl erfragt. Nach derzeitigem Stand haben 2200 Personen die Briefwahl beantragt. Diese Zahl kann sich aber noch erhöhen, da es bis Freitag möglich ist, die Briefwahl zu beantragen. Eine weitere Frage bezog sich auf die Veröffentlichung der Ergebnisse am Sonntag. Der Ratssaal ist ab 18 Uhr geöffnet und es werden nur in diesem die Zwischenergebnisse präsentiert.
Auf der Homepage der Stadt wird es nur die Gesamtergebnisse geben.

Im letzten öffentlichen Tagesordnungspunkt „Verschiedenes“ wurde vom Stadtrat Dietrich der Vorschlag unterbreitet, den Schornsteinkopf auf dem Rathausdach zur Schadensvermeidung zu entfernen. Da aktuell ein Gerüst zur Fenstersanierung aufgestellt ist, könnte diese Aktion mit durchgeführt werden.

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Veröffentlicht am 23.05.2019